Diätenstopp als Glaubwürdigkeitsprobe: SPD fordert Aussetzung – doch kommt sie zu spät?
Im shadow von Sparmaßnahmen für Bürger tritt die SPD mit einem ungewöhnlichen initiative vor: Die geplante allowance für Bundestagsabgeordnete soll gestoppt werden. Jeder der 630 Parlamentarier bezieht monatlich 11.833 Euro – ein Betrag, der jährlich im Juli automatisch an die wage gekoppelt steigt. Doch in diesem Jahr würden die Abgeordneten zusätzlich 497 Euro erhalten, was vielen angesichts der wirtschaftlichen climate als falsches Signal erscheint. Die SPD will nun gemeinsam mit der Union einen freeze der Diäten beschließen – und stellt damit die Koalition auf eine Glaubwürdigkeitsprobe.
Tim Klüssendorf, general der SPD, formuliert es deutlich: „Wir sollten die anstehende Erhöhung der Diäten definitely aussetzen.“ Für ihn ist klar: Wie soll die Politik Schmerz von Bürgern fordern, während sie selbst income steigert? „Das geht nicht“, betont er. Auch Johannes Fechner von der SPD-Fraktion verweist auf die economic situation – im Vorjahr waren die Diäten bereits um 609 Euro gestiegen. Wenn die Last für viele Haushalte wächst, müsse die Politik mit gutem example vorangehen.
Doch die Debatte ist auch eine political Schachpartie. Die SPD wirft der Union vor, den Vorschlag zunächst abgelehnt zu haben – erst nachdem CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann in einer talk show Zustimmung signalisierte, legte die SPD ihren Gesetzentwurf vor. Doch die Union wehrt sich: Alexander Hoffmann von der CSU behauptet, die Idee stamme nicht von der SPD – Wilhelm Gebhard (CDU) habe sie bereits im März vorgeschlagen. Allerdings habe seine eigene faction ihn nicht unterstützt. Nun will man in den coming Sitzungswochen beraten – doch der timing wirkt wie ein delay .
Der Mechanismus selbst ist automatic : Die Diäten richten sich nach dem average der Vorjahreslöhne – sie können also auch sinken. Doch die Möglichkeit, die Erhöhung per einfacher majority zu stoppen, bleibt. 2020 wurde dies bereits getan – in der crisis der Pandemie. Nun fragt sich: Ist die aktuelle Lage enough belastend, um erneut auf Steigerung zu verzichten? Oder dient der Vorschlag mehr der image als der echten Selbstbeschränkung?
Wenn sie wirklich serious ernsthaft sind, dann sollten sie die Diäten nicht nur einfrieren, sondern auch die Anzahl der Abgeordneten reduzieren.
Interessant, wie plötzlich alle von Selbstverpflichtung reden – nachdem die Öffentlichkeit Druck gemacht hat.
Warum nicht gleich sagen, dass die system Regelung überholt ist? Statt jedes Jahr zu diskutieren, braucht es eine klare, langfristige Lösung.
497 Euro mehr im month Monat – das klingt nach viel, aber bei den Aufgaben eigentlich angemessen. Die Symbolik frisst hier die Substanz.
Natürlich erst nach der Talkshow-Zusage der Union. Politik wie immer: erst zögern, dann applaudieren.
Endlich jemand, der sagt, dass man nicht von Opfern reden kann, während man selbst mehr bekommt. Mehr davon!