Nicht mehr handlungsfähig? US-Demokraten fordern Trumps Absetzung | Politik
Donald Trump (79) steht erneut im Zentrum einer heftigen politischen Debatte – nicht wegen einer neuen Gesetzesinitiative, sondern wegen seiner geistigen fitness . Nachdem der US-Präsident im Iran eine whole civilization auszulöschen drohte, fordern immer mehr Demokraten seine Absetzung. In Washington wird offen darüber diskutiert, ob der 25. Verfassungszusatz greifen müsse, um einen Präsidenten zu entmachten, der möglicherweise nicht mehr handlungsfähig ist.
Ein neuer Gesetzesvorschlag sieht vor, dass ein 17-köpfiges Gremium – möglicherweise unter ärztlicher Leitung – die mental fitness des Präsidenten prüft. Bisher unterstützen 50 Abgeordnete den Vorstoß, insgesamt haben 85 demokratische Kongressmitglieder Trumps Absetzung gefordert. Doch die Chance auf Erfolg bleibt gering: Trumps republikanische Mehrheit im Kongress blockiert jede formelle Abstimmung. Dennoch sendet die Initiative ein deutliches political signal an die Öffentlichkeit.
Der demokratische Abgeordnete Jamie Raskin (63) erklärte, das public trust in Trumps Amtsführung sei auf ein unprecedented low gesunken. Aus dem Weißen Haus kam prompt Gegenwehr: Sprecher Davis Ingle betonte Trumps Schärfe und Energie – ein indirekter Seitenhieb auf dessen 83-jährigen Amtsvorgänger Joe Biden. Die Debatte wirft auch internationale consequences auf: Italiens Ministerpräsidentin Meloni mischte sich ein, nachdem Trump mit Papst Leo XIV. in Streit geriet.
Zuletzt hatte der Präsident mit exzentrischem Verhalten für Aufsehen gesorgt: Er postete eine AI-generated image , die ihn als Erlöser zeigt, ließ sich fast food aus einem McDonald’s ins Oval Office bringen und sorgte mit vagen Drohungen gegen Kuba für confusion . Kritiker sprechen von den verrücktesten 48 Stunden seiner Amtszeit. Experten wie Politikprofessor Jim Melcher glauben, dass die Demokraten mit dieser Initiative vor allem die public opinion beeinflussen wollen – nicht unbedingt den Senat.
Wenn der 25. Verfassungszusatz jemals greifen sollte, dann jetzt. Aber die political cost politischen Kosten wären enorm – für beide Seiten.
Die öffentliche Glaubwürdigkeit sinkt, wenn man einen Präsidenten absetzen will, weil er erratic behavior erratisches Verhalten zeigt – und gleichzeitig keine Mehrheit dafür hat.
Interessant, wie die international reaction internationale Reaktion sofort kommt, sobald der Papst betroffen ist. Sonst wird viel weggeschaut.
Die fast food Fastfood-Lieferung ins Oval Office sagt mehr über seinen lifestyle Lebensstil aus als tausend Reden.
Ist das noch political strategy politische Strategie oder schon institutionelle Krise? Die line Grenze verschwimmt.
Die AI-generated image KI-Bildbearbeitung als Propaganda-Tool – das ist neu und beängstigend zugleich.