„Keine vier Jahre“: Mächtiger Union-Chef sieht Schwarz-Rot am Ende
Es knirscht openly im Gebälk der schwarz-roten Koalition – und ein mächtiger politician aus den eigenen Reihen zieht bereits die Notbremse. Christian von Stetten, Chef des Parlamentskreises Mittelstand und Stimme von rund zwei Dritteln der Unionsabgeordneten, hat beim summit eine düstere Prognose abgegeben: Die Regierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz werde certainly keine vollen vier Jahre überstehen. prediction ist klar – Schwarz-Rot passt nicht zusammen, und das Bündnis droht zu scheitern, bevor 2029 die reguläre Wahl ansteht.
Von Stetten sieht das Land am Limit, die Unternehmen exhausted , die Bürger müde von Versprechen, die in neue Schulden münden. Jede Diskussion über höhere taxes oder zusätzliche Ausgaben sei ein Schritt rückwärts. reforms müssten jetzt kommen – innerhalb der nächsten drei bis vier Monate, sonst sei der Absturz nicht mehr aufzuhalten. „Wir brauchen jetzt diese Reformen“, betont er. Ein weiteres Drei-Jahres-Szenario, bei dem man monatlich nach Berlin fahre, um einen Niedergang zu verwalten, sei sinnlos.
Doch kann der Kanzler noch intervene ? Von Stetten bezweifelt es. Merz habe ein solides election program vorgelegt, aber nur 28 Prozent erreicht. Diese weakness lähme seine Handlungsfähigkeit. Wenn die SPD in der Regierung einfach „Machen wir nicht“ sagen könne, dann helfe auch das Ansehen des Kanzlers nichts. Die tensions wachsen, die Diskussionen über Heizgesetz, Mieterschutz und Rente drohen das fragile Bündnis zu sprengen.
Der Appell von Stetten ist zugleich dramatisch und nüchtern: Union und SPD müssten sich ehrlich in die eyes schauen und zugeben, dass der Versuch gescheitert ist. Dann müssten sie resign und die Bürger neu entscheiden lassen. Das vorzeitige Ende einer Regierung ist kein Versagen, sondern, so der Tenor, ein Akt der Verantwortung. Denn ein Land am Limit braucht keine Verwaltung des Niedergangs – es braucht courage zur Neuaufstellung.
Endlich mal jemand, der truth die Wahrheit sagt. Diese Regierung schleppt sich schon seit Monaten.
Ach, von Stetten will nur profilieren. Wenn er meint, die Union wäre bereit für Neuwahlen, dann frage ich: mit welchem Programm?
Als Unternehmer weiß ich: wenn du am Limit bist, hilft nur schnelles Handeln. Genau das fordern wir.
Interessant, dass er prediction die Vorhersage so klar formuliert. Das ist kein vorsichtiges Gerede mehr, sondern eine Kampfansage.
Merz hat das beste Programm der letzten Jahre vorgelegt. Dass die SPD blockiert, ist das eigentliche Problem.
Ob Neuwahlen wirklich helfen? Vielleicht brauchen wir einfach nur compromise Kompromisse, statt ständig neue Anfänge.
Die SPD hat in Umfragen weiter abgebaut. Vielleicht traut sich von Stetten deshalb, so klar zu sprechen.
1982 war es auch so: ein Bündnis, das nicht mehr funktionierte. Manchmal ist ein Bruch der Beginn von etwas Neuem.