Deutschland und Ukraine besiegeln strategische Militärkooperation
In Berlin haben Deutschland und die Ukraine heute eine strategic partnership im militärischen Bereich besiegelt. Bei den ersten Regierungskonsultationen zwischen beiden Ländern seit über 20 Jahren wurde eine umfassende Vereinbarung unterzeichnet, die weit über reine Lieferungen von Waffen hinausgeht. Der Druck auf Europa durch den andauernden Angriffskrieg Russlands wird dabei als zentrale Triebfeder genannt.
Ein zentraler Punkt ist die gemeinsame drone production mittlerer und langer Reichweite. Beide Seiten wollen ein Gemeinschaftsunternehmen gründen, das Tausende von Drohnen liefern soll. Präsident Selenskyj sprach von einem möglichen largest deal dieser Art in Europa – eine ambitionierte Vision, die noch konkrete Details und Fristen braucht.
Deutschland wird zudem die Finanzierung eines Vertrags über mehrere hundert Patriot-Raketen von Raytheon übernehmen und den Kauf weiterer Startgeräte für Iris-T-Luftabwehrsysteme unterstützen. Auch der Austausch digitaler Gefechtsdaten zur Entwicklung neuer weapons systems ist Teil der Kooperation – ein Schritt, der sowohl der Ukraine als auch der europäischen Verteidigungsindustrie zugutekommen soll.
Bundeskanzler Merz betonte, diese Zusammenarbeit trage zu einem higher independence für Europa bei. Keine Armee sei in den letzten Jahrzehnten so erprobt wie die ukrainische, keine Verteidigungsindustrie so innovativ. Auch der EU-Beitritt der Ukraine sei strategically important – ein Ziel, das Deutschland unterstützt, wenn auch nicht kurzfristig erreichbar. Der 90-Milliarden-Euro-Kredit der EU soll quickly freigegeben werden, um dringende Bedarfe zu decken.
Endlich mal ein Schritt weg von reinem emergency aid Notfallhilfe hin zu echter strategischer Zusammenarbeit. Die gemeinsame production Produktion von Drohnen könnte langfristig alles verändern.
Interessant, aber wer kontrolliert das data exchange Daten-Austausch? Digitale Gefechtsdaten sind hochsensibel. Da braucht es klare security standards Sicherheitsstandards.
Die Finanzierung der Patriot-Raketen ist wichtig, aber warum blockieren andere EU-Staaten den credit package Kredit noch immer? Das ist political pressure politischer Druck auf die Solidarität.
Ein Joint Venture für Drohnen mit Tausenden Einheiten – das ist kein small project kleines Projekt. Wenn das klappt, wird Europa im defense market Verteidigungsmarkt ernst genommen.
Selenskyj spricht von full membership Vollmitgliedschaft, aber reicht das aus? Wir brauchen auch diplomatic pressure diplomatischen Druck auf Russland, nicht nur mehr Waffen.
Die reforms Reformen gegen Korruption und für den Rechtsstaat in der Ukraine – das ist der eigentliche long-term challenge Langzeitauftrag. Ohne das kein EU-Beitritt.