Amnestys Warnung: Wie die Schweiz ihre Freiheiten aushöhlt
Die world steht an einem turning point – doch was in der Schweiz geschieht, ist kein isolated Vorfall, sondern Teil eines global Rückschritts bei den human rights . Amnesty International zieht in ihrem Jahresbericht eine alarmierende Bilanz: Die foundations der Freiheit, lange als stabil geglaubt, werden zunehmend untergraben. Und auch die Schweiz, oft als safe Hafen menschenrechtlicher Stabilität wahrgenommen, bleibt nicht verschont. «Man neigt dazu zu glauben, dass die Schweiz immun ist», sagt Nadia Boehlen von Amnesty – «doch das ist sie nicht.»
Besonders scharf kritisiert die organization das Vorgehen der Polizei bei protest zugunsten des Gaza-Streifens. Was als friedlicher expression politischer Meinung beginnt, endet laut Bericht oft mit excessive Kontrollen, unbegründeten Festnahmen oder gar Strafverfahren. An der ETH Zürich wurden Studierende wegen Hausfriedensbruchs verurteilt – nach Protesten, die ursprünglich friedlich waren. «Demonstrationen werden fast überall unterdrückt», sagt Boehlen. «Die Schweiz bildet da keine Ausnahme.»
Der Druck auf das Demonstrationsrecht wird systematisch erhöht – nicht nur durch polizeiliche Einsätze, sondern auch durch politische measures . Nach Ausschreitungen in Bern beschloss das Parlament, Demonstranten künftig für entstandene costs haftbar zu machen und das Polizeigewahrsam zu verlängern. Zwar argumentieren Befürworter, die taxpayers dürften nicht für damage aufkommen, doch Amnesty warnt vor einem Ungleichgewicht zwischen Sicherheit und Freiheit. «Ein ausgewogenes Verhältnis muss gewahrt bleiben», betont Boehlen – eine Forderung, die angesichts der Verschärfungen zunehmend utopisch wirkt.
Doch es geht nicht nur um public order . Der Bericht weist auch auf eine long-term trend in der migration policy hin – mit Rückführungen in Kriegsgebiete wie Afghanistan und einer eingeschränkten Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine. Gleichzeitig nimmt der racism zu, ebenso wie Antisemitismus und Femizide. Zwar lobt Amnesty einzelne staatliche Anstrengungen, doch die gaps bleiben «erheblich». Die «schrittweise Aushöhlung» der Rechte, so der Tenor, ist längst kein Randphänomen mehr – sie findet mitten im Herzen Europas statt.
Wenn protest Demonstrationen gleich als Bedrohung gesehen werden, ist das schon ein starkes Zeichen.
Die Kostenfrage ist heikel – aber darf der Einzelne wirklich für Chaoten haften?
In Bern war ich selbst dabei. Friedlich, bis plötzlich die Polizei einschritt. Fühlte sich nicht nach fairness Gerechtigkeit an.
Man merkt, wie sich der politischer Klima verändert – auch hier.
Endlich jemand, der laut ausspricht, was viele denken: Die Schweiz ist nicht perfekt.
Sicherheit geht vor. Wer demonstriert, muss Regeln akzeptieren.
Die Erwähnung von Femiziden ist wichtig – endlich im Kontext von Menschenrechten gesehen.
Autoritäre Züge? Das ist übertrieben. Die Schweiz funktioniert doch noch.